Ein wichtiger Indikator für eine wachsende Glasfaserquote scheint der politische Gestaltungswille zu sein. Bundesländer, die dem Glasfaserausbau eine höhere politische Priorität einräumen, sehen deutliche Zugewinne bei der Glasfaserquote. Der Griff in den politischen Werkzeugkasten ist dabei nicht begrenzt. Einige Bundesländer unterzeichnen Glasfaserpakte, andere geben dem Thema durch ein eigenes Digitalministerium mehr politische Aufmerksamkeit und in einigen nimmt sich die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident selbst des Themas an. In all diesen Fällen wird eines deutlich: Dort, wo sich die Akteure des Glasfaserausbaus regelmäßig treffen und gemeinsam die Herausforderungen diskutieren und an Lösungen arbeiten, sehen wir einen deutlichen Anstieg der Glasfaserquote. Zwischen dem politischen Bekenntnis zum Glasfaserausbau und der Glasfaserquote ist ein klarer positiver Zusammenhang erkennbar.
Ein Beispiel aus der Praxis: Die Akzeptanz moderner Legeverfahren ist in den letzten Jahren in allen Bundesländern gestiegen. Dort, wo der Abbau von Bedenken länger gedauert hat, hat sich natürlich auch der Einsatz und damit der Glasfaserausbau verzögert. Bedenken wurden in den Bundesländern abgebaut, in denen man sich zum Austausch getroffen und miteinander diskutiert hat. Kurz: In den Bundesländern, in denen der politische Wille vorhanden war, das Thema anzugehen.
Besonders intensiv ist die positive Entwicklung in den Bundesländern zu spüren, in denen es schon länger einen politischen Masterplan für den Glasfaserausbau gibt, der auch immer wieder an aktuelle Entwicklungen angepasst wird. Als Musterbeispiel ist hier natürlich Schleswig-Holstein zu nennen, aber auch Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Hessen mit anderen Voraussetzungen sind in dieser Hinsicht gute Beispiele.
| Bundesland | Pakt | Regelmäßige Sitzungen |
| Schleswig-Holstein | Bündnis für den Glasfaserausbau (2018) | Jährlich |
| Mecklenburg-Vorpommern | Nein | Halbjährlich (Digitalisierungsbeirat) |
| Niedersachsen | Glasfaserpakt (ehemals GigaPakt) (2018) | Halbjährlich |
| Brandenburg | Nein | Nein |
| Thüringen | Nein | Nein |
| Sachsen-Anhalt | Glasfaserpakt | Vierteljährlich |
| Sachsen | Nein | Nein |
| Nordrhein-Westfalen | Nein | Nein |
| Rheinland-Pfalz | Netzbündnis für Rheinland-Pfalz + Runder Tisch für den Glasfaserausbau (2017) | Halbjährlich |
| Saarland | Giga-Pakt (2021) (ohne Verbände) | Nein |
| Hessen | Glasfaserpakt (2021) | Nein |
| Baden-Württemberg | Nein | Halbjährlich seit 2023 |
| Bayern | Pakt für digitale Infrastruktur (2022) | Nein |
Die politische Bedeutung des Glasfaserausbaus ist ein Erklärungsansatz für die unterschiedliche Glasfaserquote in den Bundesländern. Es ist doch ein schönes Zeichen für die politischen Entscheidungsträger:innen, dass nicht Fördergelder, sondern der politische Einsatz für das Thema und die daraus erwachsenden guten Rahmenbedingungen entscheidend für einen erfolgreichen Glasfaserausbau sind.
Autor:
Jan Simons, Leiter Landes- und Kommunalpolitik, BREKO e.V.